Allgemeine Geschäftsbedingungen von »die superpixel – Haufe, Epperlein, Mudra GbR«

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen die superpixel – Haufe, Epperlein, Mudra GbR, nachfolgend Designer genannt, und ihrem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die der Designer nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Designer ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.



1.


Urheberrecht und Nutzungsrechte


1.1
Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung des Designers weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig.
1.2
Bei Verstoß gegen Punkt 1.1 hat der Auftraggeber dem Designer zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % dieser Vergütung zu zahlen.
1.3
Der Designer überträgt dem Auftraggeber die für den je­weiligen Ver­wen­dungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. So­weit nichts anderes vereinbart ist, wird nur das ein­fache Nutzungsrecht übertragen. Der Designer bleibt in jedem Fall, auch wenn er das ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt hat, berechtigt, seine Entwürfe und Ver­viel­fältigungen davon im Rahmen der Eigenwer­bung in allen Medien zu verwenden.
1.4
Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Designers. Das­selbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Der Auftraggeber hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung des Designers erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessenen Vergütung, eine Vertrags­strafe in Höhe von 100 % dieser Vergütung zu zahlen.
1.5
Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der schrift­li­chen Vereinbarung zwischen dem Designer und seinem Auftraggeber. Die Nut­zungs­­rechte gehen auf den Auftraggeber erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung über.
1.6
Der Designer ist bei einer Vervielfältigung, Verbreitung, Ausstellung und/oder öffentlichen Wiedergabe der Entwürfe und Reinzeichnungen als Urheber zu nennen. Ver­letzt der Auftraggeber das Recht auf Namensnennung, ist er verpflichtet, dem Designer zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % dieser Vergütung zu zahlen. Davon unberührt bleibt das Recht, dem Designer bei konkreter Schadensberechnung einen höheren Schaden geltend zu machen.
1.7
Will der Auftraggeber in Bezug auf die Entwürfe, Reinzeichnungen oder sonstigen Arbei­ten des Designers formale Schutzrechte zur Eintragung in ein amtliches Register anmelden, bedarf er dazu der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Designers.

2.


Fremdleistungen

2.1
Der Designer ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung not­wen­digen Fremd­leistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber ist ver­pflichtet, dem Designer hierzu eine schriftliche Vollmacht zu erteilen.
2.2
Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Designers abgeschlossen werden, ist der Auftraggeber verpflichtet, den Designer im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben, insbesondere von der Verpflichtung zur Zahlung des Preises für die Fremdleistung.

3.


Eigentum, Rückgabepflicht

3.1
An Entwürfen und Reinzeichnungen werden nur Nutzungsrechte eingeräumt, nicht je­doch Eigentumsrechte übertragen. Die Originale sind dem Designer spätestens drei Monate nach Lieferung unbeschädigt zurückzugeben, falls nicht etwas anderes schriftlich vereinbart wurde.
3.2
Bei Beschädigung oder Verlust der Entwürfe oder Reinzeichnungen hat der Auftraggeber die Kosten zu ersetzen, die zur Wiederherstel­lung notwendig sind. Das Recht des Designers, einen weiter­gehen­den Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.

4.


Herausgabe von Daten

4.1
Der Designer ist nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten heraus­zugeben. Wünscht der Auftraggeber, dass der Designer ihm Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung stellt, ist dies schriftlich zu vereinbaren und gesondert zu vergüten.
4.2
Hat der Designer dem Auftraggeber Datenträger, Dateien und Daten zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit Einwilligung des Designers verändert werden.
4.3 Gefahr und Kosten des Transports von Datenträgern, Dateien und Daten online und offline trägt der Auftraggeber.
4.4 Der Designer haftet nicht für Fehler an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

5.


Korrektur, Produktionsüberwachung und Belegmuster

5.1 Der Auftraggeber legt dem Designer vor Ausführung der Ver­viel­fältigung Korrektur­muster vor.
5.2 Soll der Designer die Produktionsüberwachung durchführen, schlie­ßt er und der Auftraggeber darüber eine schriftliche Verein­barung ab. Führt der Designer die Produktionsüberwachung durch, entscheidet er nach eigenem Ermessen und gibt ent­spre­chen­de Anweisungen.
5.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber dem Designer zehn einwandfreie Muster unentgeltlich.

6.


Haftung und Gewährleistung

6.1 Der Designer ist verpflichtet, die ihm erteilten Aufträge sorgfältig und fachgerecht auszuführen und dabei die Interessen seines Auftraggebers zu wahren.
6.2 Der Designer haftet nur für Schäden, die er selbst oder seine Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig herbeiführen. Davon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung einer Vertragspflicht, die für die Erreichung des Vertragszwecks von we­sent­licher Bedeutung ist (Kardinalpflicht), sowie Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, für die der Designer auch bei leichter Fahrlässigkeit haftet.
6.3 Die Haftung für Schäden aller Art, auch Folgeschäden, die dem Auftraggeber oder einem Dritten durch Mängel der Waren oder durch grob fahrlässig verschuldete Mängel bei der Auftragsdurchführung entstehen, ist grundsätzlich auf die Höhe des Auftragswertes beschränkt.
6.4 Ansprüche des Auftraggebers, die sich aus einer Pflichtverletzung des Designers oder seiner Erfüllungsgehilfen ergeben, ver­jäh­ren ein Jahr nach dem gesetzli­chen Ver­jährungsbeginn. Davon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, die auf einer vor­sätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Designers oder seiner Er­­füllungs­gehilfen beruhen, und Schadensersatz­ansprüche we­gen Verletzung des Le­bens, des Körpers oder der Gesundheit, auch soweit sie auf einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung des Designers oder seiner Er­füllungsgehilfen beruhen; für diese Schadensersatzansprüche gelten die ge­setzlichen Verjährungsfristen.
6.5 Mit der Abnahme des Werkes und/oder der Freigabe von Entwürfen und Reinzeichnungen übernimmt der Auftraggeber die Verantwortung für die Richtigkeit von Text und Bild mit der Folge, dass die Haftung des Designers insoweit entfällt.
6.6 Der Designer haftet nicht für die urheber-, geschmacksmuster- oder markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der Ent­­wür­fe und sonstigen Designarbeiten, die er dem Auftraggeber zur Nutzung überlässt. Geschmacksmuster-, Patent- oder Marken­recherchen hat der Auftraggeber selbst und auf eigene Rechnung durchzuführen.

7.


Gestaltungsfreiheit und Vorlagen

7.1 Im Rahmen des Auftrags besteht für den Designer Gestal­tungs­freiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.
7.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrags aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann der Designer eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Das Recht des Designers, einen weitergehenden Schaden geltend zu machen, bleibt unberührt.
7.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller der dem Designer über­gebenen Vorlagen berechtigt ist und dass diese Vorlagen von Rechten Dritter frei sind. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt oder sollten die Vorlagen nicht frei von Rechten Dritter sein, stellt der Auftraggeber den Designer im Innenverhältnis von allen Ersatzansprüchen Dritter frei. Die Freistellungsverpflichtung entfällt, sofern der Auftraggeber nachweist, dass ihn kein Verschulden trifft.

8.


Reklamation von Mängeln

8.1

Der Auftraggeber ist verpflichtet, die vom Designer erbrachte Werkleistung nach deren Erhalt innerhalb einer angemessenen Frist zu untersuchen und eventuelle Mängel gegenüber dem Designer zu rügen. Die Rüge von offensichtlichen Mängeln muss schriftlich innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung des Werkes, die Rüge nicht offensichtlicher Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach dem Erkennen des Mangels erfolgen. Zur Wahrung der Rügefrist genügt die rechtzeitige Absendung der Rüge. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Werkleistung des Designers in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
8.2 Mehr- oder Minderlieferungen bis zu 10 % der bestellten Auflage gelten nicht als Mangel und können nicht beanstandet werden. Jede Vertragspartei kann die Berechnung der tatsächlich gelieferten Menge verlangen.
8.3 Abweichungen vom Vertrag, die für die Verwendbarkeit der Ware unwesentlich sind, ändern an der Vertragsgemäßheit der Ware nichts und können nicht beanstandet werden. Mängel eines Teils der gelieferten Ware berechtigen nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung, es sei denn, dass die Teillieferung für den Auftraggeber ohne Interesse ist.

8.4

Bei berechtigten Beanstandungen gewährt der Designer nach Wahl des Auftraggebers unter Ausschluss anderer Ansprüche Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist die vom Auftraggeber gewählte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßig hohen Kosten möglich, so ist er auf die andere Art der Nacherfüllung beschränkt.
8.5 Voraussetzung für Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist die Rückgabe des reklamierten Teils der Waren. Die Kosten der Rücklieferung werden bis zur Höhe der dem Auftraggeber berechneten Kosten der Lieferung übernommen.
8.6 Für Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist für den Designer eine angemessene Frist zur Verfügung zu stellen. Die Frist endet frühestens mit dem achten Werktag nach dem Tag des Eingangs der zurückgegebenen reklamierten Ware beim Designer.
8.7 Im Falle nicht fristgerechter, unterlassener oder misslungener Nachbesserung oder Ersatzlieferung ist der Auftraggeber berechtigt, unter Ausschluss von Schadenersatz vom Vertrag zurückzutreten, wenn er dies wenigstens einmal unter Fristsetzung schriftlich angedroht hat.

9.


Schlussbestimmungen

9.1 Für den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichts­stand in der Bundes­republik Deutschland hat, er seinen Sitz oder gewöhnlichen Aufenthalt nach Vertrags­abschluss ins Ausland verlegt oder beide Vertragsparteien Kaufleute sind, wird der Wohn­sitz des Designers als Gerichtsstand vereinbart.
9.2 Ist eine der vorstehenden Geschäftsbedingungen unwirksam, so berührt dies die Wirk­samkeit der übrigen Geschäftsbedingungen nicht.

Stand: 1. April 2014
Widerufsadressat:
die superpixel Haufe, Epperlein, Mudra GbR, Theresa Haufe, Nadja Epperlein, Daniel Mudra
Scherlstraße 18, 04103 Leipzig
Telefon: +49 (0) 341-3 08 51 40, E-Mail: info@diesuperpixel.de